kulturschock

Saturday 28 January 2012, two days after the police blitz in which 41 no-tav activists were arrested or subject to precautionary measures, the “no-tav” movement demonstrates in Turin against that judiciary action with a march of about 10 thousands persons.

Frau G. beschließt, ihren Fall öffentlich zu machen, beschreibt ihre Erfahrung mit drastischen Tönen in einem Leserbrief und kommt darin zum Schluss, man müsse zum Rassisten mutieren, wenn man als Südtiroler bald weniger Rechte habe, als ein »Ausländer«. Man weiß nicht ob es Vorsatz ist oder doch eher ein Missverständnis, jedenfalls bleibt unerwähnt, dass völlig irrelevant ist, ob eine Brixner Familie von einem anderen Stadtteil in das Einzugsgebiet des Kindergartens »zuwandert«, oder eine Familie aus dem Ausland. Wer sein Kind in einen anderen Kindergarten schicken möchte, als den für seine Wohngegend zuständigen, hat immer Nachrang.

Am gestrigen 26. Januar wurden im Morgengrauen landesweit koordinierte Razzien in Centri und Privatwohnungen durchgeführt. So sollten angeblich an den Auseinandersetzungen vom 3. Juli Beteiligte festgenommen werden, da sonst Flucht- oder Verdunkelungsgefahr bestehe. Insgesamt sind über 40 GenossInnen sowohl im Val di Susa als auch in Mailand, Turin, Genua, Rom, Padua und einer Vielzahl weiterer Städte betroffen. Einige sind alte Bekannte der Proteste, andere bisher nicht öffentlich in Erscheinung getreten. Die Repression ist offensichtlich medienwirksam inszeniert und kommt zu einem Zeitpunkt, in dem Streiks weite Teile Italiens (insbesondere im Süden, wo Sizilien in der letzten Woche von einer veritablen Sozialrevolte lahmgelegt wurde. Dort blockierten LKW-Fahrer, BäuerInnen, FischerInnen zusammen mit Studis, SchülerInnen und AktivistInnen fünf Tage lang Häfen, Straßen und eine Raffinerie) treffen und vieles auf einen neuen Aufschwung der Sozialproteste gegen die neoliberale Monti-Regierung hindeutet.

Das Kabinett von Mario Monti reagierte mit Drohungen. Innenministerin Annamaria Cancellieri warnte, man werde keine Straßenblockaden dulden. »Wir werden auf Dialog und Toleranz setzen, man muß aber auch die Rechte der Bürger berücksichtigen«, versuchte sie die Bevölkerung gegen die Streikenden aufzubringen. Die Regierung verfolge die Proteste aufmerksam. Eine zwingende Verpflichtung der Fernfahrer, die Arbeit wieder aufzunehmen, wird vom Innenministerium nicht ausgeschlossen. Die Straßenblockaden seien ungerechtfertigt, ergänzte Vizeverkehrsminister Mario Ciaccia. »Wir verstehen den Protest, das Streikrecht muß respektiert werden, doch man darf nicht gegen das Gesetz verstoßen«, sagte Premier Monti. Mit diesen Worten reagierte er auf einen Appell der EU, die sich über die Lage in Italien besorgt zeigte. EU-Kommissar Antonio Tajani warnte vor den Folgen der Proteste für den Güterverkehr in Europa. Viele Lastwagen nutzten die Routen durch Italien.

Die vom Iran angesprochenen Konsequenzen dürften zunächst besonders die Euro-Länder treffen, die ohnehin schon schwer angeschlagen sind. Denn vor allem Griechenland, Spanien und Italien sind besonders abhängig von iranischem Öl. Darauf zielt das Land mit seiner Retourkutsche ab, denn damit könnte sich die Lage für Italien und Spanien und damit für den Euro wieder schnell verschärfen. Dabei hatte sich die Spannung gerade in den letzten Wochen wieder etwas gelöst. Diese drei Länder hatten deshalb schon gemeinsam eine Übergangsfrist gefordert, die Teheran nun offenbar erfolgreich aushebelt.

Saturday the 21st of January in the morning “Mobilitiamo Messina”* a committee composed by trade unions, political and social organizations mainly but not only of left wing overtones organized a demonstration for the right of public transport, both locally and nationally.
In particular they claim that Fs (Ferrovie dello Stato), the national railway service, has chosen policies that disadvantage Southern Italian regions. A proof of this is the plain reduction of the number of trains that connect Sicily to the rest of Italy. According to the data presented to the media, only four years ago, there were more trains and destinations, and about two thousands seated places each day more than now. The organizers also claim that the Fs industrial plan 2011-2015 calculates that only 2% of the the total investments will be spent in Sicily.